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Die Baustelle des Hafthauses B.

Die Baustelle des Hafthauses B.

"Justizministerin Jacqueline Bernhardt und Finanzminister Dr. Heiko Geue werden sich am Mittwoch (16.08.2023) einen Überblick über die aktuellen Baumaßnahmen in der Justizvollzugsanstalt Bützow verschaffen.

Derzeit wird das denkmalgeschützte Hafthaus B saniert. Im Zuge der etwa 19,4 Mio. Euro teuren Grundinstandsetzung werden die Zahl der Haftplätze, die Größe der Wohngruppen und die Größe der Aufsichtsbereiche optimiert. Zudem werden die Unterkunftsbereiche neu geordnet und strukturiert. Im Bauteil 1 werden die Sicherheitsabteilung, die Vollzugsabteilung Frauen, Räume der Diagnostikabteilung sowie Räume des Kultur- und Seelsorgezentrums untergebracht. Im Bauteil 2 werden die Sonderhaftbereiche und die Transporter-Abteilung verortet.

Nach der Sanierung wird das Hafthaus B eine Belegung von 63 Haftplätzen in Einzel- und Doppelhafträumen mit separaten Haftbereichen aufweisen. Sämtliche Hafträume verfügen zukünftig über separate Sanitärbereiche, die jeweils mit Dusche, WC und Waschtisch ausgestattet werden. Die Fertigstellung ist für Sommer 2024 geplant.

Finanzminister Dr. Heiko Geue: „Mir ist es wichtig das wir mit der Sanierung die Haftbedingungen verbessern und für mehr Energieeffizienz sorgen. Die zwischen 1835 und 1839 erbaute Justizvollzugsanstalt Bützow gehört zu den ältesten Haftanstalten in Deutschland. Damit stellen sich naturgemäß Fragen besserer Haftbedingungen und eines nachhaltigeren Energieeinsatzes. Eine wesentliche Verbesserung der Haftbedingungen konnten wir bereits in den vergangenen Jahren mit der Sanierung des Hafthauses A und den Neubauten der Hafthäuser G und H erzielen. Auch das Hafthaus B war stark sanierungsbedürftig und daher freue ich mich, dass die aktuellen Baumaßnahmen gut vorangeschritten sind. Anschließend sind weitere Maßnahmen zur Verbesserung der Haftbedingungen geplant, wie der Neubau eines Werkstätten- und Schulgebäudes, eines Pforten- und Verwaltungsgebäudes, eines Mehrzweckgebäudes und einer Sportanlage. Die Neubauten sollen dann auch mit Photovoltaikanlagen versehen werden.“

Die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz Jacqueline Bernhardt: „Der Umbau in der JVA Bützow geht unvermindert weiter. Neben der Sanierung der denkmalgeschützten Bereiche stehen Neubauten von Werkstätten und einer Sporthalle an. In einigen Jahren wird Bützow die modernste Anstalt unseres Landes sein. Eine moderne Anstalt ist wichtig für eine nachhaltige Resozialisierungsarbeit. Je moderner die Anstalt ist, desto besser sind auch die Arbeitsbedingungen, was mir für die engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr wichtig ist. Auch danke ich allen Bediensteten, dass sie über die Jahre der Bauarbeiten hinweg diese Doppelbelastung meistern.“"

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Justizministerin Jaqueline Bernhardt lässt sich den Drogenscanner erklären.

Justizministerin Jaqueline Bernhardt lässt sich den Drogenscanner erklären.

PM Nr.51/23 JM 

"Der Justizvollzug in Mecklenburg-Vorpommern hat eine Offensive gestartet, um Drogen aus den Justizvollzugsanstalten fernzuhalten. In der JVA Bützow wird daher seit einem Dreivierteljahr ein Ionenscangerät betrieben. Der IONSCAN 600 kann Betäubungsmittel im kleinsten Spurenbereich erkennen. Auch wenn diese Stoffe auf Papier, Tabak oder anderen Gegenständen unsichtbar aufgebracht sind. Das Gerät kann neue psychoaktive Substanzen, besser bekannt unter dem Namen „Spice“, nachweisen. Der IONSCAN zeigt innerhalb weniger Sekunden das Analyseergebnis an. Da gerade synthetisch hergestellte Mischungen immer wieder variieren, wird auch die Software des Scanners stetig aktualisiert.

Justizministerin Jacqueline Bernhardt hat sich den IONSCAN 600 angesehen und erklären lassen: „Dieses Gerät leistet ein sogenanntes Vortestverfahren, um kleinste Restmengen einer Substanz zu erkennen. Für die gerichtliche Auswertung müssen derzeit noch das Landeskriminalamt oder zertifizierte Testlabors beauftragt werden. Dennoch ist der Scanner wirksam, denn Verdachtsfälle sind so effektiver erkennbar. Die bisherigen Erfahrungen mit dem Gerät sind durchweg positiv“, so die Ministerin für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz. Auch die Justizvollzugsanstalten Stralsund, Waldeck und Neustrelitz senden Tests nach Bützow. Wir haben bereits mehr als 70 Tests durchgeführt. Jede fünfte Probe war positiv und gelangte nicht in die JVA. Dafür wurden diese vermutlichen verbotenen Substanzen an die Polizei zur Strafverfolgung übergeben.

Den drei Kliniken des Maßregelvollzuges sowie der Polizei wurde ebenso die Möglichkeit eingeräumt, das Testverfahren in der JVA Bützow zu nutzen. Ministerin Bernhardt: „Menschen vor verbotenen Substanzen zu schützen, ist nicht nur im Justizvollzug wichtig. Die meist geruchslosen Substanzen, die in Pulverform mit Lösungsmitteln zum Beispiel auf Papier, Tabak oder Zigaretten aufgetragen werden, können großes Suchtpotential und Gesundheitsrisiken bergen.“

Grundlage der Testverfahren ist eine Datenbank, in der die zu untersuchenden Substanzen erfasst sind. Diese Datenbank ist von Rheinland-Pfalz entwickelt worden, wird dort gepflegt, aktualisiert und auch Mecklenburg-Vorpommern sowie weiteren Bundesländern in einem Länderverbund zur Verfügung gestellt."

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Justizministerin Bernhardt bei der morgendlichen „Lebendkontrolle“

Justizministerin Bernhardt bei der morgendlichen „Lebendkontrolle“

PM 33/22 JM

„Eine Frühschicht in einer Justizvollzugsanstalt setzt für den Hafttag wichtige Hebel in Bewegung. Daher war es mir in meinem Aktionsfrühling wichtig, auch eine Frühschicht des Allgemeinen Vollzugsdienstes zu begleiten und die dabei anfallenden Herausforderungen kennenzulernen. In der JVA Bützow erhielt ich viele Einblicke in das alltägliche Dienstleben und die Belange der Bediensteten. Kolleginnen und Kollegen des AVD sind auf mich zugekommen und haben mir von ihrer Arbeitswelt berichtet. Das Team im Hafthaus H ist jung und sehr engagiert. Ihnen gilt mein besonderer Dank wie allen Bediensteten für ihren Einsatz vor allem während der Corona-Pandemie. Das noch immer geltende tägliche Zwei-Schichtsystem ist für alle eine Herausforderung, doch das Team hält zusammen“, so die Ministerin.

„Wie in der JVA Stralsund habe ich auch in Bützow mit Gefangenen gesprochen. Darüber hinaus konnte ich mir ein Bild machen, wie in der Vollzugskonferenz Resozialisierungsschritte besprochen werden. Hier werden Entscheidungen verantwortungsbewusst abgewogen, vorausschauend, abgesichert und nachhaltig getroffen. Das wirkt sich auf die positive Entwicklung der Gefangenen für ein Leben ohne neue Straftaten und letztlich die Sicherheit der Bevölkerung aus“, sagt Justizministerin Bernhardt.